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Die Verbrechen von Mai und die Demokratie der Massaker | Teil 2: Die Verbrechen von Mai 2006

25/10/2012

Über 500 ermordete Personen in 8 Tagen, allein im Bundesland São Paulo: Zahlen, welche die schreckliche Anzahl der ermoderten und verschwundenen durch die Zivil-Militär-Diktatur überschreiten.

Von Mutter von Mai

Die Verbrechen von Mai 2006

Im Rahmen dieses traurigen Zusammenhangs ist der Fall „Verbrechen vom Mai“ ein der bedeutendsten Fällen unter vielen, der im Rahmen der Massakerdemokratie geschehen ist. Daneben fanden zwei weitere wichtige Ereignisse von großen historischen Bedeutung statt: nämlich das  „Massakers von Carandiru“  (1992) ,das als größte Gefängnismassaker in der Geschichte Brasiliens einging und dessen Verantwortlichen bis heute weder ausreichend ermittelt geschweige denn bestraft wurden, gefolgt durch das „Massaker von Candelaria“  (1993) , das wegen seine Symbolcharakter international bekannt wurde, weil die dort ausgeübte Gewalt sich gegen schlafende Straßenkinder und Jugendliche richtete.

Obwohl sich die “die Mai-Verbrechen” vom Mai 2006 zehn Jahre nach diesen zwei schrecklichen Episoden ereignet haben, hat sich die Gesellschaft nicht dazu aufgerafft, diese Fälle aufzuklären oder dieser Lage wirklich zu ändern. Eher im Gegenteil: die Lügen und die Ungerechtigkeit führten, kombiniert mit der strukturellen Gewalt unserer von Geld, Waffen und Merkantilismus bestimmten Gesellschaft, erneut zu jenem Terror, der durch den sogenannten demokratischen Staat und seine Akteure verübt wurde. Ihm wurden unsere Kinder geopfert: In ungefähr acht Tagen wurden allein im Bundesland Sao Paulo mehr als 500 Personen ermordet und mindestens vier weitere sind bis heute vermisst. Das übertrifft sogar die schreckliche Zahl der Toten und Verschwundenen während der 25 Jahre der brasilianischen Zivil-Militär-Diktatur (1964-1988).
Erinnern bedeutet Widerstand zu leisten

Zwischen dem 12. und dem 20. Mai 2006 erlebte Sao Paulo eine hohe Welle der Gewalt. Hundert von Menschen wurden ermordet, in Dutzenden von Gefängnissen wurde gleichzeitig rebellierten und so wurde die  größte Metropole Lateinamerikas erneut stillgelegt. [2] Diese Ereignisse wurden von der korporativen Presse als „Angriffe durch das PCC“* bezeichnet. [*PCC ist die Abkürzung von Primeiro Comando da Capital, eine Organisation, die für die Koordination kriminellen Handelns von Gefängnisinsassen verantwortlich gemacht wird. Fünf Jahre nach dieser Gewaltwelle wissen wir immer noch nicht genau, was an diesen Tagen wirklich passiert ist. Hunderte von Fällen wurden bis heute noch nicht untersucht und es sind einige Jugendliche verschwunden, von denen man vermutet, dass sie in Massengräbern iegen. Es gibt bis heute keinen offiziellen Regierungsbericht, der versucht hätte, eine zufriedenstellende Antwort über die Geschehnisse im Mai 2006 zu geben. Die Gruppe der Machthaber, die seit Jahrhunderten unbestraft bleibt, unterband jegliche  Aufklärungsmaßnahme und verweigerten jede Aussage.

Aber …. es gibt immer ein aber … dieses Mal haben wir entschieden, dass die Dinge nicht so ablaufen werden wie sonst! Ausgehend von Untersuchungen, die von anonymen Kollektiven unternommen und von Institutionen unterstützt wurden – wie der Conselho Estadual de Defesa da Pessoa Humana, Condepe (Staatlichen Beirat zum Schutz der Menschen), die Nichtregierungsorganisation Justiça Global (Globale Gerechtigkeit), die Internationale Klinik von Menschenrechte der Universität Harvard, das Laboratório de Análise da Violência da Universidade Estadual do Rio de Janeiro (Labor für Gewaltanalyse der Staatlichen Universität von Rio de Janeiro), die Defensoria Publica do Estado de São Paulo (Staatsanwahltschaft von Bundesland São Paulo), der Observatório de Violências Policiais de São Paulo (Beobachtungsapparat von Polizeilicher Gewalt von São Paulo), die Verein Tortura Nunca Mais-SP (Nie wieder Folter – São Paulo)  – beginnen wir die Ereignisse besser zu verstehen, die in der tragischen Zeitspanne geschahen, die als „Mai 2006“ bekannt wurde. Gehen wir nun zu den Fakten…
Aktionen und Reaktionen des Staats
Alles deutet darauf hin, dass die Gewalt am Vortag des Muttertags, nämlich am 12. Mai 2006 begann. In den ersten Tagen wurden die Angriffe sofort als Angriffe des PCC deklariert, und 43 Beamten wurden ermordet. Die wenigsten Mordfälle ereigneten sich während der Schießereien,  die Beamten (meistens Vollzugsbeamte und Polizisten aus unteren Hierarchien) wurden aus dem Hinterhalt erschossen – in Bars, Restaurants oder öffentlichen Plätzen, wo sie gerade Pause hatten. Obwohl die Pläne des PCC vielen Vorgesetzten Wochen oder sogar Monate vorher bereits bekannt waren, wurden diese  kleinen Beamten keineswegs durch die staatlichen Behörden gewarnt. Wahrscheinlich wegen des Drucks, der durch die bevorstehenden politischen Wahlen herrschte, wurden keine Informationen darüber im Vorfeld in die unteren Hierarchien weitergegeben.

Es war wichtiger, das Ansehen der Politiker-Kandidaten zu wahren… Manche Stimmen geben konkrete Hinweise, daß rivalisierende Fraktionen der Polizei das PCC als Alibi  nutzten, um untereinander offene Rechnungen zu begleichen.

Vermutlich um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen, hat die PCC zusätzlich zu diesen Angriffen Aufstände in mehr als der Hälfte der Gefängnisse von São Paulo organisiert, mehrere Busse angezündet, auf Banken geschossen und sowohl den Verkehr als auch einen wesentlichen Teil des Finanzmarktes lahmgelegt.
Die Reaktion des Staates, seine „Antwort“: Vergeltung. Die PCC sollte für die Welle der Gewalt, für die sie verantwortlich gemacht wurde, bestraft werden.

In den folgenden Tagen begannen sowohl die Polizei als auch die ihnen beigestellten paramilitärischen Akteure, dieselbe gewalttätige Praxis zu intensivieren, die bei ihrer täglichen Arbeit im Bundesland São Paulo bereits historisch belegt ist: sowohl Beamte als auch Privatpersonen (manche davon Mitarbeiter von Sicherheitsunternehmen) praktizieren das  sogenannte „Töten von Verdächtigten“ in den Vorstädten. Spätestens seit der Entstehung der Todesschwadronen im Jahr 1960 wird diese Praxis bereits für gewöhnlich betrieben und heute weiterhin von den Rondas Ostensivas Tobias de Aguiar – ROTA (Auffallende Rundwache Tobias de Aguiar) aufrechterhalten.

Obwohl am 14. Mai 2006 die sogenannten “Angriffe des PCCs” nachließen, hat die Führungsriege der Polizei eine heftige und gewalttätige Reaktion ihrer Mitarbeiter gebilligt oder sogar gefördert. Die Polizei war mit Menschenrechtsverletzungen einverstanden, die sich in großem Umfang gegen die Bevölkerung von São Paulo und insbesondere gegen die Einwohner der Armenviertel und der  Vorstädte richtete [3].

Derzeit gibt es genügend Beweise, dass das Oberkommando der Polizei in einer willkürlichen und übergriffigen Art und Weise beschlossen hat, sich erst unter dem Beifall der Eliten und später mit der Zustimmung der Staatsanwaltschaft [4],  gegen die Bevölkerung zu richten. So töteten die Polizei gleich am Anfang mehr als 100 Personen. Anders als später behauptet wurde, waren diese Tötungen großenteils nicht Folge von Notwehr. Sie werden zwar als „Widerstand gefolgt durch den Tod“ bezeichnet, doch diese Bezeichnung wird aber generell verwendet, um der Polizei in diversen Regionen Brasiliens letztendlich eine Lizenz zum Töten zu erteilen. In einer darauffolgenden Aktion wurden in später Nacht hunderte von Personen durch sogenannte Todeschwadronen-Polizisten, die ihr Gesicht mit Kapuzen verdeckten, ermordet.

Diese Polizisten jagten willkürlich junge und arme Männer, die zum Teil bereits vorbestraft waren, oder schlicht nur deswegen, weil sie tätowiert waren. Die Tätowierungen wurden als äußere Merkmale als Anzeichen der Zugehörigkeit für eine kriminelle Verbindung interpretiert. Andere wiederum  wurden schließlich bloß wegen ihrer Hautfarbe gejagt – Rassismus pur. Und einige gerieten einfach unter die Räder: viele kamen durch die Polizeit ums Leben, weil sie, wie man sagt „zur falschen Zeit am falschen Ort waren.

Die Publikation São Paulo sob achaque”, (“São Paulo unter Angriff”), herausgegeben von der  Nichtregierungsorganisation Justiça Global (Globalen Justiz) und von der Internationalen Klinik für Menschenrechte der Harvard Universität, zeigt, daß Polizisten für mindestens 122 der Morde verantwortlich sind, die zwischen dem 12. und 20. Mai 2006 geschahen. Der Bericht ist eine umfassende Untersuchung der Begebenheiten vom Mai 2006 dar und zeigt, wie die höchste Hierarchieebene der Polizeibehörde –  um bei dem damaligen Sekretär für Öffentlicher Sicherheit Saulo de Castro anzufangen – explizit Befehle erteilte, die zum Tod hunderter armer und schwarzer Arbeiter führte.

Diese Daten und Analysen aus dem oben genannten Bericht bestätigen die Fakten, die bereits von mehreren Institutionen im Buch Crimes de Maio” (herausgegeben von Rose Nogueira, CONDEPE-SP 2006) erhoben und beklagt wurden. Diese herausragende Publikation wurde ein extrem wichtiges Instrument im Kampf für das Recht auf das Gedenken, die Gerechtigkeit und die Wahrheit bezüglich jener traurigen Begebenheiten. Das Buch veröffentlicht Berichte, die eine unabhängige Kommission zusammen mit dem Conselho Regional de Medicina de São Paulo (CREMESP) (Regionalen Rat der Ärzte von São Paulo) verfasste. Diese umfassenden und gründlich recherchierten Berichte erheben die ersten offiziellen Daten über die Anzahl der Toten von Mai 2006: 492 Personen.

Sowohl die Studie von CONDEPE-SP, und die jüngere Nachforschung “Análise dos impactos dos ataques do PCC em maio de 2006” („Analyse der Auswirkungen der Angriffe des PCC im Mai 2006Hrsg von: NRO Conectas, 2009 unter Koordination von Prof. Ignacio Cano der LAV-UERJ), bestätigen, dass die willkürlichen Massenhinrichtungen junger Leute Vergeltungsakte sind. Wie die forensische Untersuchung der  Ermordeten bewiesen, waren diese Opfer in Verteidigungsstellung, daher angreifbar. Sie befanden sich nicht in der Angriffshaltung, wie oft behauptet wurde. Auf die wehrlosen Opfer wurde aus kurzer Entfernung geschossen: Genickschüsse. Es wurde auch auf wichtige Körperteile und durch die Handballen geschossen, die schützend zur Verteidigung ausgestreckt waren: Verteidigungshaltung.

In der Mehrheit der Hände der Opfer waren keine Spuren von Schießpulver zu finden. Die so oft behauptete Konfrontation konnte nicht stattgefunden haben – es wurde aus der Entfernung geschossen. Außerdem beweist die Studie, daß es eine Manipulation der Tatorte und der Sachverständigengutachten eingetreten ist gab, und dass die Polizei hunderte von Leichen von den Tatorten entfernt hat.

Prof. Ignácio Cano ist es in der von ihm geleiteten Untersuchung gelungen, für die Zeit zwischen dem 12. und 21. Mai 2006 eine Gesamtzahl von 564 Mordfällen durch Schußwaffen zu identifizieren. Darunter sind 110 Verletzte, und davon 97 Zivilisten. Unter den 564 Mordfällen waren  mindestens 505 Personen Zivilisten und in ihrer Mehrzahl arme männliche Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren, die in der Nacht zwischen 22:00 und 3:00 ermordet wurden.

Verbrechen der Todesschwadronen

Wie bereits erwähnt, wurden die meisten Todesfälle im Mai 2006 von Todesschwadronen begangen. Sie gingen und gehen sehr ähnlich vor: Kapuzenmänner auf Motorrädern oder in dunklen Autos mit getönten Scheiben schießen auf Jugendliche, die sich in armen Vierteln auf Strassen oder in Bars aufhalten. Danach vernichten sie alle Beweise, indem sie die Ermordetet und die Patronenhülsen verschwinden lassen. Dann werden Tonaufnahmen des polizeilichen Funksystems und die Videoaufnahmen der umliegenden Straßenkameras  gelöscht. Vieles deutet darauf hin, dass diese Gruppen aus Polizisten und aus ehemaligen Polizisten bestehenEs wurde in mehreren Fällen der gleiche Modus Operandi im gesamten Bundesland beobachtet: in der Hauptstadt, in der umliegenden Stadt Guarulhos und in verschiedenen Orten entlang der Küste rund um die Stadt Santos.
Unter den Killerkommandos taten sich die “Highlanders” in der südlichen Peripherie von São Paulo und die “Ninjas” in der Region Baixada Santista als die gnadenlosesten hervor.

Die Region Baixada Santista

Anders als bis heute angenommen wird, beschränkte sich die Gewaltwelle nicht nur auf die Hauptstadt des Bundeslands São Paulo. In der Region Baixada Santista wurden zwischen dem 14. und dem 18. Mai 2006 mindestens 11 Jugendliche durch Männer ermordet, dessen Gesichter verdeckt waren. Diese Hinrichtungen fanden wahrscheinlich unter Beteiligung von Polizisten statt. Die Untersuchungen dieser Handlungen waren fehlerhaft und die Fälle wurden archiviert.

Nachdem die Angehörigen der Opfer neue Beweise für die Beteiligung der Militärpolizisten an den Hinrichtungen gesammelt haben, wurde Berufung eingelegt und erreicht, dass die Fälle durch die Bundesregierung Brasiliens weiter untersucht werden [5], damit das Bundesland São Paulo in Zukunft Verantwortung dafür übernimmt.Das ist einer der  wichtigsten Agendas der Bewegung „Mutter des Mai“: die Fortsetzung der Untersuchungen der Verbrechen von Mai 2006 und April 2010 auf Bundesweiten Ebene.

Seit Mai 2006 fanden der Region Baixada Santista viele tödliche Gewalttaten statt, die von der Polizei ausgeübt wurden, und es gibt mehrere Hinweise darauf, dass Todesschwadrone ebenso daran beteiligt waren. Seit einiger Zeit zählen die Städte der Region unter den gewalttätigsten des Bundeslandes. Die Tatsache, das dort die Verbrechen von April 2010 stattfanden deutet darauf hin. Die Geschichte diese Verbrechen haben wir in unserem Buch “Mães de Maio – do Luto à Luta” („Mutter vom Mai – Vom Trauer in den Kampf“, Verlag Nós por Nós, São Paulo, 2011) näher erleuchtet an Hand Zeugenaussagen Angehöriger.

Archivierung, Selektivität und Mangel an Untersuchungen
Die polizeilichen Ermittlungen von den Hinrichtungen, die auf die sogenannten “Angriffe der PCC” folgten, wurden fast alle unaufgeklärt archiviert – Ausnahmen bildeten nur die Fälle, bei denen ein Beamter gestorben ist. Für die Morde, die angeblichen aus den Konfrontationen mit Polizisten hervorgerufen wurden, wurden Beamten nur in 6 von 51 der Fälle angeklagt.

Dass heißt, dass in der Mehrzahl der Fälle nicht überprüft wurde, ob die Handlungen der Polizei womöglich rechtswidrig war. Todesdelikte wurden später als „Widerstand gefolgt durch den Tod“ verharmlost. Beispielsweise nächtliche Hinrichtungen auf Friedhöfen, die eine mutige Bürgerin bezeugt hat oder das Verhalten eines Polizisten (Videobeweis), der zu einem Jugendlichen sagte „er werde bis zur Tode strampeln und husten müssen“.

Im Mai 2006 hat die Abteilung für Morduntersuchungen und Personenschutz (DHPP) – eine der führenden brasilianischen Behörden zur Untersuchung von Verbrechen – Hinrichtungen untersucht, die möglicherweise durch Todesschwadronen durchgeführt wurden, die von Polizisten gebildet sind.
In diesem Zusammenhang wurden 85% der Mordfälle aufgeklärt, deren Opfer Beamte waren (12 von 14), aber  nur 13% (4 von 34) der Fällen, bei denen Polizisten tatverdächtigt sind. Vor 2006 hat die DHPP 90% der Massenmorde aufgeklärt, die unter ihre Untersuchungszuständigkeit fielen. Nach dem Mai 2006 hat diese Behörde nur 25% der Massaker aufgeklärt,  bei denen Polizisten tatverdächtig sind.

Die Beweggründe hinter den Verbrechen

Die gängige Erklärung für die sogenannte “Angriffswelle des PCC” war eine geplante Gefangenenversetzung. 765 Gefangene, die mutmaßlich der PCC angehören, sollten versetzt werden, um sie vom Rest des Strafvollzugssystems zu isolieren. Diese Erklärung scheint aber unvollständig zu sein. Wie bereits der Bericht São Paulo sob achaque
(„São Paulo unter Erpressung“) zeigt, gibt es deutliche Hinweise, dass Familienangehörige des PCCs sie angriffen, weil sie durch Polizisten erpresst wurden.

Veröffentlichten Untersuchungen der Zivilpolizei und der Staatsanwaltschaft zufolge gründeten im Jahre 2005 die Polizeiermittler Augusto Peña e José Roberto de Araújo in der Satelliten-Stadt Suzano, in der sie damals arbeiteten,eine Abteilung, um Ermittlungen mittels Lauschangriffen durchzuführen. Die Abhörgeräte erwarben sie mit gerichtlicher Genehmigung und mit dem erklärten Ziel, große Drogenhändler zu belauschen, die angeblich Mitglieder der Primeiro Comando da Capital (PCC) in der Region waren[6].

Eine ihrer Aktionen bestand darin, einen mutmaßlichen Führer des „Comandos“ Namens Marcola unter Verwendung belastender Aufnahmen zu erpressen. Dabei entführten die Zivilpolizisten Peña e Araújo den Stiefsohn von Marcola, Rodrigo Olivatto Morais, [dem nachgesagt wird, er sei ebenso einer der PCC-Führer], auch wenn Marcola angeblich sich dem Stiefsohn zutiefst verbunden fühlte (verstehe ich nicht).

Gemäß Marcolas heute öffentlich zugänglicher Zeugenaussagen, die bald nach Beginn der Angriffe erfolgten, war die Entführung von Rodrigo einer der Gründe für die Revanche.  Die Polizeistation von Suzano wurde während der Welle der Gewalt im Mai 2006 zweimal angegriffen. (Vgl. die oben zitierten online Berichten).

In diesem Zusammenhang bezogen verschiedene Beamte widersprüchliche Stellungen gegenüber der offiziellen Version der Polizei im Bezug auf die ” Bekämpfung des PCCs“.  Die einen spielen die Rollen von Kooperationspartner oder Konkurrenten, andere agieren als Verhandlungsführer und/oder als Schmiergeldkassierer. Der Staat und viele seiner Agenten offenbarten sich als Kern von etwas, das sie selbst als „organisierte Kriminalität“ bezeichnen und angeblich bekämpfen.

ANMERKUNGEN
[2]  Vgl. “Duas vezes pânico na cidade”, de Paulo Arantes (http://www.ovp-sp.org/artg_pauloarantes.pdf)

[3] Vgl. Die Dissertation “Barbárie e Direitos Humanos: As Execuções Sumárias e Desaparecimentos Forçados de Maio de 2006 em São Paulo”, verteidigt Oktober 2011 in der Universität PUC-SP durch Francilene Gomes Fernandes, Schwester von Paulo Alexandre Gomes, einer der Vermissten vom Mai 2006.

[4] Vgl. das Schreiben der Militär Polizei São Paulo, 25 de Maio de 2006, dass die Reaktion der Militär Polizei lobt, zitierte in der Seite 239 von “São Paulo sob achaque”, Mai 2011 (Hrsg. von NRO Justiça Global und  Internacional de Direitos Humanos da Universidade de Harvard

[5] Die Berufung wurde auf der Grundlage der Systematisierung von Beweisen durchgeführt, die  von der Bewegung Mütter von Mai, von Núcleo Especializado de Direitos Humanos e Cidadania da Defensoria Pública des Bundeslands São Paulo, von Christliche Bewegung zur Abschaffung der Folter in Brasilien (Justiça Global e a Ação dos Cristãos para a Abolição da Tortura (ACAT-Brasil stammen.

 [6]Anklage, Autos 495/08, 1ª Vara Criminal da Comarca von Suzano – SP, Grupo de Atuação Especial Regional de Combate ao Crime Organizado (GAERCO) – Guarulhos, Ministério Público do Estado de São Paulo, 26.05.2008.

[7] Zeugenaussagen von Regina Célia Lemes de Carvalho, Ex-Frau des Polizisten Augusto Peña, Inquérito Policial 30/2008, Corregedoria Geral, Polícia Civil do Estado de São Paulo, 5 de maio de 2008.

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